Demokratie im Bundestag

[Dieter Grosch]

Ich stelle fest, dass es eine große Diskrepanz zwischen dem Grundgesetz und deren Anwendung im Bundestag besteht.
Nach Artikel 5 ist die Meinungsfreiheit garantiert
und nach Artikel 38 ist ein Abgeordneter verpflichtet nach seinem Gewissen zu entscheiden, aber immer als sein Kompromiss bezogen auf seien Wählerauftrag.
Das bedeutet aber, dass Koalitionen nicht notwendig sind da keine Fraktion sicher sein kann wie seine Abgeordneten in geheimer Abstimmung stimmen werden.
Man kann zwar in der Fraktion das Thema behandeln aber darf es nicht beeinflussen.
Folglich müsste jede offene Abstimmung zu einem Gesetz vor dem Verfassungsgericht landen und gekippt werden.
Außerdem braucht man dann keine Koalitionen, denn die wären dann alle verfassungswidrig.
Wo bleiben eigentlich die Verfassungsklagen?
Zum Beispiel wegen Fraktionszwang.
Also wo bleibt die wirkliche Demokratie?



Von 1 gesehen

[Eik]

Ich denke ebenso wenig wie es "Sozialismus" gab, gibt es auch tatsächliche Demokratie, es gleicht eher einem "Eiertanz zwischen den Stühlen"..... 

Gruß

Eik

[Dieter Grosch]

Ich denke ebenso wenig wie es "Sozialismus" gab, gibt es auch tatsächliche Demokratie, es gleicht eher einem "Eiertanz zwischen den Stühlen".....

Das ist es ja, was machen wir dagegen?
Vorschläge unterbreiten, wie man es machen muss, wie ich hier und diese dann durchsetzen.

[Eik]

Das ist es ja, was machen wir dagegen?
Vorschläge unterbreiten, wie man es machen muss, wie ich hier und diese dann durchsetzen.

Wir hatte hier im Projekt mal ganz konkrete Vorschläge. ich weiß allerdings nicht ob das aus dem alten Projekt (alte Software) mit übernommen wurde. Ich suche mal ob ich`s finde!

[Wolfgang]

Hallo,

ich versteh Politiker nicht. Was hat ein Politiker von seinem Amt? Soooo viel Geld bekommen die nicht. Und auch der Ruhm und Respekt kann sich ja durchaus in Grenzen halten.

Was also suchen die Leute in den Stadtverwaltungen, den Parlamenten und im Bundestag? Sind die alle machtgeil? Oder muss man die sozusagen als Sozialgeldempfänger auf hohem Niveau verstehen, die dadurch von der Straße wegkommen?

Wenn wir ahnen, was Politiker umtreibt, werden wir auch ahnen können, wie es um unsere Demokratie im Bundestag bestellt ist.

Viele Grüße

Wolfgang

[Melvin]

Wo bekommt man denn fürs Armheben, Votieren und Agitieren mehr Geld als in der sogenannten Politik?!

[Dieter Grosch]

Wo bekommt man denn fürs Armheben, Votieren und Agitieren mehr Geld als in der sogenannten Politik?!

Politik ist ein ehrenamtliche Sache,  wenn man jemand dafür hauptamtlich beschäftigt, dann bitte nur durch Spenden zur Finanzierung,  Nur die Regierung mit Ihren Verwaltungen wird durch Steuergelder finanziert.

[Melvin]

Es ging wie oben geschrieben um Amts-, also Regierungspolitiker
Und die bekommen mehr Geld als sie vertragen können. (Recherchetipp: was Merkel nach ihrem Abtritt finanziell zusteht...)

[Dieter Grosch]

Es ging wie oben geschrieben um Amts-, also Regierungspolitiker
Und die bekommen mehr Geld als sie vertragen können. (Recherchetipp: was Merkel nach ihrem Abtritt finanziell zusteht...)

Ja das verstehe ich nicht, so wie in der DDR wo Dr. Löschau als Betriebsdirektor in Leuna 15000 M  monatlich erhielt  aber als Minister  nur noch 3600 M, weshalb er sich beim Staatsrat beschwerte und er deshalb nach Schwarzheiede strafversetzt wurde.

[Eik]

Ja das verstehe ich nicht, so wie in der DDR wo Dr. Löschau als Betriebsdirektor in Leuna 15000 M  monatlich erhielt  aber als Minister  nur noch 3600 M, weshalb er sich beim Staatsrat beschwerte und er deshalb nach Schwarzheiede strafversetzt wurde.

Ja DDR Politiker gewesen zu sein bedeutete wirklich nicht sich monetär zu bereichern.